Vetragstypen im IT-Recht

Typische Gegenstände von IT-Verträgen sind Hard- und Software, Infrastrukturen (Netze), neue Dienste (z.B. E-Commerce). Demnach erfasst das IT-Recht auch den Bereich des Multimediarechts bzw. des Rechts der Telemedien.

Aufgrund der Vielfalt der verschiedenen Vertragsgegenstände besteht häufig die Schwierigkeit, die einzelnen Gegenständen der richtigen Vertragstypologie zuzuführen bzw. einen Vertragstyp oder wesentliche Elemente davon zu vereinbaren. So ist der Erwerb von Hardware anders zu beurteilen als die Planung von EDV-Systemen, insbesondere der Erstellung von fachlich/technischen Beschreibungen (Pflichtenheft), der Überlassung von Standardsoftware auf Dauer, Pflege, Internet-Systemvertrag oder Escrow-Verträge, um nur einige zu nennen. Demnach muss u.a. zwischen Werkvertrag, Mietvertrag, Kaufvertrag und Dienstleistungsvertrag unterschieden werden. Gerade im Hinblick auf Mängel und Nacherfüllung, der Fälligkeit und Vergütung, ist eine eindeutige Regelung und deren Beachtung von enormer Bedeutung.

Schließlich sind auch LOI-Verträge, Lizenzen, Änderungen der Software, Haftungsausschlüsse, Weitergabeverbote und sonstige Regelungen zu berücksichtigen.

Gerade im Bereich Software hat sich in der letzten Zeit viel getan. Neben den Fragen der Erstellung (herkömmliche Programmierung vs. agiles Programmieren) und den wichtigen Regelungen bzgl. Open Source Software stehen derzeit urheberrechtliche Fragestellungen im Mittelpunkt der Softwareverwendung. Durch die UsedSoft-Entscheidung steht bspw. fest, dass Software weiterveräußert werden darf, sofern die Voraussetzungen hierzu vorliegen. Ob sich diese Rechtsprechung auch auf PC-Spiele und Co. ausweiten lässt, wird sich zeigen lassen. Dies hätte enorme Auswirkungen auf das Wirtschaftsleben.

In diesem Zusammenhang ist auch die Frage betreffs der Überwindung von Schutzmechanismen oft streitgegenständlich.

Wie Sie sehen, ist die Thematik sehr reichhaltig und komplex. Gerne beraten wir Sie hierzu umfassend und freuen uns über Ihre Anfrage.

Florestan Goedings, LL.M.
Rechtsanwalt und Mediator

Flemingstr. 11
D- 10557 Berlin

Kontakt

Tel.: +49 (0) 30/ 91 68 36 62

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen