Gebrauchsmuster/ Patent

Das Recht des Erfinders an seiner Erfindung ist ein technisches Urheberrecht, das durch die Erteilung des Patents zu einem ausschließlichen Recht am Erfindungsgedanken wird. Der Entwickler hat zunächst das ausschließliche Recht, über seine Erfindung zu verfügen. Eine unberechtigte Nutzung führt zu Schadenersatz- und Unterlassungsansprüchen gegen den Rechtsverletzer. Allerdings hat der Erfinder mit der Patentierung auch die Verpflichtung, seine Erfindung öffentlich zu machen.

Dem steht das Gebrauchsmuster sehr nahe. Die Schutzvoraussetzungen sind dem des Patentrechtes ähnlich und man spricht daher vom „kleinen Patent“ oder „kleinen Bruder des Patents“. Hier werden Proto-Typen einer Erfindung gesetzlich geschützt. Das geht schnell und ist relativ kostengünstig. Die Schutzdauer beträgt drei Jahre und kann erst auf sechs, dann auf acht und maximal auf zehn Jahre verlängert werden. Dieser Schutz gilt -im Gegensatz zum Patent- allerdings nur für Deutschland und ist nicht auf das Ausland übertragbar.

Auf den folgenden Seiten haben wir Ihnen einige vertiefte Informationen zum Gebrauchsmuster einerseits und dem Patent andererseits hinterlegt.

Erfindungen durchlaufen regelmäßig den Trias Technik-Recht-Vertrieb.

Alle Stufen sind dabei gleich bedeutend. Beinahe jeder hat im Laufe seines Lebens eine Idee oder eine Verbesserung, die es zu schützen gilt.

Allerdings landen nur die wenigsten Ideen in ihrer verkörperten Form auf dem Tisch des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Die Gründe liegen auf der Hand: Unkenntnis der bestehenden und eventuell vergleichbaren Technik, mangelndes Know-how im Bereich Technik, Recht oder Vertrieb oder ungenügende Finanzsicherheit.

Wir beraten Sie über die verschiedenen rechtlichen Möglichkeiten, die Ihrer Erfindung die passende rechtliche Absicherung geben und veranlassen die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Europäischen Patentamt.

Wir freuen uns über Ihre Anfrage.

Florestan Goedings, LL.M.
Rechtsanwalt und Mediator

Flemingstr. 11
D- 10557 Berlin

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